Schweinsgalopp

Moers, 23.07.2010, Ulrich Ernenputsch

Dass die Bezirksregierung die notwendige Unabhängigkeit gegenüber der Firma Ossendot vermissen lasse, dies wurde in der Vergangenheit mehrfach gemutmaßt.

Mit ihrem Verhalten in Sachen Abfallbehandlungsanlage hat die Düsseldorfer Genehmigungsbehörde jede Menge Nahrung für diesen Verdacht geliefert. Denn wie anders ist sonst zu verstehen, dass sie kurz vor der Sommerpause zwei gravierende Anträge zur Deponie Eyller Berg vorlegt und Städte und den Kreis dazu zwingen will, innerhalb von vier Wochen dazu Stellung zu nehmen.

Schließlich handelt es sich hier nicht um eine Dauerlutscher- oder Cremepudding-Fabrikation. Ganz im Gegenteil: Auf der Deponie wird mit Stoffen hantiert, die, wären sie noch ein wenig brisanter, nur noch unter Tage entsorgt werden dürften. Gerade deshalb müssen Anträge für diesen Bereich mit besonderer Sorgfalt beleuchtet und nicht im Schweinsgalopp über die behördliche Bühne gejagt werden.

Es sei denn, dass diese Gangart mit voller Absicht gewählt wurde, um das lästige Thema, das mittlerweile über zehn Jahre Bürger und Beamte beschäftigt, ohne großes Aufsehen vom Tisch zu bekommen. Aber das würde ein äußerst merkwürdigen Demokratieverständnis offenbaren, zumal den vom Bürger gewählten Gremien überhaupt nicht die Chance bliebe, sich an der Entscheidungsfindung zu beteiligen.

Zu loben ist das Umweltministerium, das auf den Protest von der Basis schnell reagiert und die Zeitbremse gezogen hat. Das lässt nun alle Seiten hoffen, dass die aktuellen Antragsverfahren mit der gebotenen Sorgfalt laufen und auch die Rats- und Kreistagsmitglieder die Zeit haben, nach der Rückkehr aus dem verdienten Urlaub ihr Plazet zu den Plänen der Firma Ossendot mit in die Waagschale zu werfen.

Quelle: WAZ 24.7.2010

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