Düsseldorf ändert seinen Kurs

In den Geschichte des Eyller Berges ist der letzte Donnerstag bemerkenswert: Das Umweltministerium verdonnerte die Bezirksregierung gewissermaßen dazu, die geplante Abfallbehandlungsanlage so schnell nicht zu genehmigen – und die Regierungspräsidentin selbst machte in Sachen Eyller Berg eine Rolle rückwärts.

Gegenüber Vertretern der Grünen aus Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und dem Kreis Wesel erklärte sie, bezüglich der Entscheidung könne sie den Novembertermin nicht bestätigen. „Sie bezeichnete ihn als absolut falsch“, so eine Pressemitteilung der Grünen. Zu dem massiv kritisierten Mediationsverfahren zwischen Deponiebetreiber und Bezirksregierung heißt es, dass Regierungspräsidentin Anne Lütkes zugesagt habe, dass dieses in einem „überschaubaren Zeitrahmen“ beendet werde. Einen konkreten Zeitpunkt wollte sie indes nicht nennen.

Bürgermeister Christoph Landscheidt wundert sich darüber, dass der November-Genehmigungstermin plötzlich absolut falsch sei, wo NRW-Umweltminister Johannes Remmel ihn kürzlich noch im Landtag als nicht zu verhindern klassifiziert hatte. Landscheidt sieht dem Besuch des Ministers am Montag jedoch mit positiver Erwartung entge­gen: „Ganz wichtig ist, dass der Minister selbst einen Zusammenhang zwischen der Kapazität der Deponie und der Genehmigung hergestellt hat. Er hat unsere wesentlichen Kritikpunkte aufgegriffen.“

Ulrich Blauert, Vorsitzender der Bürgerinitiative, glaubt nicht, dass die Anlage im November genehmigt wird: „Dies lässt für die Zukunft hoffen.“ Er hat den Eindruck, dass die Mediation in kurzer Zeit beendet sein wird. Man werde aber weiterhin Transparenz und Beteiligung fordern.

Harry Seelhoff

Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-moers-kamp-lintfort-neukirchen-vluyn-rheurdt-und-issum/eyller-berg-duesseldorf-aendert-seinen-kurs-id7211238.html