Warum Mediation scheiterte


Kamp-Lintfort/Düsseldorf. Zwei verschenkte Jahre durch die Mediation zwischen Bezirksregierung und Deponiebetreiber EBA, in denen weiter giftige Abfälle auf den Eyller Berg gekippt wurden – das war der Vorwurf, den sich Regierungspräsidentin Anne Lütkes gestern mehr als einmal anhören musste. Wie allerdings die Redaktion gestern aus informierten Kreisen erfuhr, sollen Bezirksregierung und Umweltministerium kurz vor einem guten Deal gestanden haben.

Folgendes wurde dem Deponiebetreiber nach Informationen den NRZ vorgeschlagen: Das Ministerium habe die Deponie sofort entschädigungslos schließen wollen, aber der EBA angeboten, weiterhin mit der Annahme von Sondermüll Geld zu verdienen – und zwar durch das Abkippen auf einer anderen Deponie im Kreis Wesel. Darauf, so ist zu hören, habe die EBA aber nur eingehen wollen, wenn sie die Oberhoheit über die neue Deponie bekäme, was deren Betreiber allerdings ablehnte.

Doch warum hat die Bezirksregierung einen so schweren Stand gegenüber der EBA? Auf Anfrage der Redaktion erklärte Claudia Baitinger, Umweltschutzexpertin des BUND: „Es liegt an den Genehmigungen aus dem Jahren 2005 und 2006.“ Diese seien derart schlecht – sie benutzte einen anderen Ausdruck – ausgeführt worden, dass sich die EBA in einer sehr guten Rechtsposition befinde. Der Entscheidung der Regierungspräsidentin, die Annahme von Abfällen zu verbieten, zollte sie Lob: „Das war mutig.“

Harry Seelhof

Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-moers-kamp-lintfort-neukirchen-vluyn-rheurdt-und-issum/warum-mediation-scheiterte-aimp-id9051015.html#plx1546547425